Ein typisches Sommerloch-Thema für die Medien oder doch mehr? Plötzlich wird über die Nachfolge von Michael Häupl als Wiener Bürgermeister spekuliert. Mit ein Grund: das rot-grüne Parkplatzproblem. Zuerst noch unterschätzt, haben auf Initiative der FPÖ und ÖVP inzwischen 35.000 Bürger gegen die Ausweitung des Parkpickerls unterschrieben, bei 57.106 Unterschriften muss laut Stadtverfassung zwingend eine Volksbefragung durchgeführt werden.

„Bei Parkpickerl-Nein wackelt Häupls Sessel“, vermutete Unzensuriert.at vor einer Woche und löste damit wohl auch in anderen Medien Überlegungen aus, wer bei einem Rücktritt Michael Häupls in Wien Bürgermeister werden könnte. Die Presse spekulierte daraufhin, dass Rudolf Hundstorfer das Amt bekäme, „wenn er es will“. Die Begründung dafür liest sich in der Presse folgendermaßen:

Beliebter als er ist keiner bei der roten Basis, das weiß jeder. Ein Generationenwechsel schaut zwar anders aus, Häupl und ihn trennen nur ein Jahr, aber wenn Hundstorfer will, dann darf er auch. Der 60-Jährige hat als Kanzleilehrling im Rathaus begonnen, für ihn wäre die Rückkehr emotional der Höhepunkt. Die Übersiedlung in die Stadt wäre für ihn angenehmer als die Nachfolge von Werner Faymann als Bundeskanzler, sollte die Nationalratswahl für die SPÖ in einer Enttäuschung enden.

Brauner aus dem Rennen, Bures Außenseiterin

Hundsdorfer soll sich bei solchen Spekulationen geschmeichelt fühlen, nach außen aber richtiggehend böse werden, wenn er darauf angesprochen wird. Anders war das lange Zeit bei Vizebürgermeisterin Renate Brauner, die praktisch schon als Häupl-Nachfolgerin feststand. Sie hat in der Basis viele Sympathien verspielt. Es kam nicht gut an, dass sie bei Veranstaltungen schon als künftige Bürgermeisterin begrüßt wurde. Sie ist praktisch aus dem Rennen. Außenseiterchancen werden – für viele überraschend – der Infrastrukturministerin Doris Bures eingeräumt. Ihr einziger Vorteil: Sie ist eine Frau. Unter den Stadträten werden Wohnbaustadtrat Michael Ludwig bessere Chancen zugestanden als Sportstadtrat Christian Oxonitsch, obwohl dieser aus Häupls Heimatbezirk Ottakring stammt. Gut vernetzt in Wien ist Finanzstaatssekretär Andreas Schieder. Der Mann der Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely soll Ambitionen auf das Bürgermeisteramt haben, doch da könnte ihm die Ehefrau im Wege stehen. Ein Ehepaar in der Wiener Stadtregierung – diese Vetternwirtschaft wäre selbst den Sozialdemokraten in Wien zuviel. Mit Umweltstadträtin Ulli Sima und Christian Oxonitsch sitzt ohnehin schon ein geschiedenes Paar in der Wiener Stadtregierung.

Vielleicht wird man uns diese Aufzählung von Absonderlichkeiten wieder einmal übel nehmen,aber: Die EU sichert allen Menschen die gleichen Rechte zu. Stimmt das wirklich?

Quelle: Analyse-Kritik-Weitsicht

EU- und offener Schengenstaat Österreich:

Türke verprügelte seine Frau regelmäßig und schoss seinem 8jährigen Sohn in den Kopf.

Was der große Teil der gelenkten Medienlandschaft verschweigt, um die teils schwer gewalttätige und inländerrassistische Multikultigesellschaft zu decken.

Bei dem mutmaßlichen Verbrecher handelt es sich um einen Türken, der viele illegale Aktionen durchführte und als Gewalttäter auffällig war. Trotzdem schenkte man ihm die österreichische Staatsbürgerschaft. Für anständige Österreicher ist es untragbar, mit diesem Gesindel auf eine Staatsbürgerschaftsstufe gestellt zu werden.
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Einknicken vor dem Islam?

Koran empfiehlt, Frauen zu schlagen.

Michel Friedman: “Im Koran steht, du darfst bis zu 4 Frauen haben. Was macht unser Staat? Er erlaubt Muslime, mehrere Frauen zu haben und sie in der Krankenversicherung mitzuversichern. Gibt es Sonderrechte für Muslime?

Dr. Udo Ulfkotte: “Selbstverständlich.

http://www.youtube.com/watch?v=BY8nNFZCypo

Diese gewaltverherrlichende Religion gehört verboten.

http://www.youtube.com/watch?v=6G-oT8m90sc

Unglaublich: Türkische Einwanderer dürfen diese “Kultur”. mitbringen und ausleben.

Zwangsheirat in Deutschland – Frauen werden in der Türkei wie Kühe verkauft.

Frau wurde in Deutschland für 250 Euro verkauft. Ihr Mann schlägt, vergewaltigt, demütigt sie. 12 Jahre lang. Und dies in der Bundesrepublik Deutschland!!!

http://www.youtube.com/watch?v=eqiO-H1fXeg

EU-Staat Rumänien.

Rumänien: Kinder-Zwangsheiraten – Europamagazin – DAS ERSTE.

Eine 13jährige heiratet einen 14jährigen.Minderjährige Roma, zwangsverheiratet.
12jährige Zwangsverheiratete grün und blau geschlagen, wehrt sich.

http://www.youtube.com/watch?v=oDp_lwz_S0M&feature=related
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http://kurier.at/nachrichten/niederoesterreich/4497641-amoklauf-taeter-war-brutal-und-spielsuechtig.php

Letztes Update am 26.05.2012, 16:36

Amoklauf: Täter war brutal und spielsüchtig

Der Vater, der in einer Volksschule in NÖ seinem Sohn in den Kopf schoss, gaukelte Freunden eine heile Familienwelt vor.

24 Stunden nach der Bluttat an der Volksschule St. Pölten-Wagram zeigt sich der wahre Hintergrund des Amoklaufes: Der 37-jährige Kebab-Standler Engin Kurt sah sich offenbar nicht nur durch die bevorstehende Scheidung nach Gewalt­exzessen an seiner Ehefrau Senay emotionell völlig in die Enge getrieben. Er hatte auch wirtschaftlich Probleme. Er war ein Spieler, der seine Geschäftserlöse regelmäßig in Wettlokalen der Stadt verjuxte.
“Er ist oft gleich nach Geschäftsschluss an seinem Stand dort hingegangen”, berichtet ein Lokalbesitzer, der die Familie gut kennt. “Wenn er heimgekommen ist, war nichts mehr da von dem, was er tagsüber eingenommen hat”. Darüber sei immer wieder in der Familie heftig gestritten worden.

In der türkischen Community St. Pöltens sei die Spielsucht “ganz schlimm”, weiß der Gastronom. “Vor allem bei den Jungen.” (Anm.: die selbst gezüchtete, nicht erwerbsfähige PISA-Generation).

Ein weiterer Bekannter weiß: Erst eine Woche, bevor er seinen knapp achtjährigen Sohn Berk in der Schulgarderobe niederschoss, soll Kurt 10.000 Euro auf einen Schlag verspielt haben.

Seinen Kebab-Stand vor dem Spar-Markt in Oberwagram hatte der vor einigen Jahren eingebürgerte Mann seit rund einem Jahr. “Er und seine Frau sind plötzlich dagestanden und haben gebeten, ob sie das Standl aufstellen dürfen, weil sie arbeitslos sind”, schildert Spar-Filialleiter Johann Mohr im KURIER-Gespräch.

Er willigte ein, “weil es mir imponiert hat, dass sie nicht dem Staat zur Last fallen wollen”. Es habe dann aber ständig Probleme gegeben. “Seine alten Elektrogeräte haben mehrmals unsere Stromversorgung lahmgelegt und dann hat er einen illegalen Vorbau errichtet und behauptet, er hat eh eine Genehmigung vom Rathaus. Das war aber gelogen, er musste das wieder abreißen.”

Auch eine heile Familienwelt soll er Bekannten vorgegaukelt haben. “Ich hätte nicht bemerkt, dass etwas nicht stimmt. Er hat sich immer sehr um seine Kinder gesorgt”, erzählt Firat Ahmed, der mit Dutzenden Freunden zum Krankenhaus St. Pölten pilgerte, um Neuigkeiten zum Gesundheitszustand des kleinen Berk zu erfahren.

Trotzdem: In der Familie war Gewalt zuletzt scheinbar an der Tagesordnung. Eine Wagramer Wirtin, bei der Ehefrau Senay als Aushilfe arbeitete, um das verzockte Familieneinkommen aufzubessern, sah untrügliche körperliche Folgen eskalierter Streitereien. “Die Frau ist oft mit blauen Flecken und blutunterlaufenen Stellen am ganzen Körper zur Arbeit gekommen”, schüttelt sie den Kopf.

Wo der 37-Jährige die Tatpistole, Kaliber neun Millimeter, her hatte, ist ungeklärt. Es handelt sich aber laut Kriminalisten um einen, (möglicherweise türkischen) Beretta-Nachbau namens “Beredda”.

Nun stellt sich die Frage, ob das Drama zu verhindern gewesen wäre. Fakt ist, die Frau hatte den Schützen diese Woche wegen häuslicher Gewalt angezeigt. Die Polizei verhängte nach den Einvernahmen ein Betretungsverbot für die Wohnung der Familie. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft entschied man sich gegen eine U-Haft.

Lokalaugenschein: “Ein Prozent Überlebenschance”

In den vielen türkischen Lokalen in der Herzogenburger Straße in St. Pölten gab es am Samstag nur ein Gesprächsthema: die Wahnsinnstat in der Volksschule Oberwagram.

In “Kurti’s Keb & Piz” kellnert normalerweise Senay, die Frau des Amokläufers. An Arbeiten war für sie freilich nicht zu denken. Sie wachte die ganze Nacht am Krankenbett ihres Sohnes Berk, dem es nach Auskunft des Landesklinikums sehr schlecht geht. “Die Ärzte geben ihm ein Prozent Überlebenschance”, bestätigt auch Lokalchefin Özdemir Gülsen die traurige Nachricht. Der Kleine befindet sich nach der Notoperation noch immer in künstlichem Tiefschlaf. Samstagnachmittag, so war von Verwandten zu erfahren, soll der Bub neuerlich von den Ärzten untersucht werden.

Gülsen versucht nun Berk’s Mutter zu unterstützen wo es nur geht.

“Ihr geht es psychisch natürlich sehr schlecht. Wir sind alle entsetzt, was sich da abgespielt hat. Begreifen kann die Tat keiner von uns.”

Wir werden bis aufs Hemd geprellt,
und selten vor die Wahl gestellt,
für Griechen zahln wir noch in Jahren,
können nicht für die Zukunft sparen,
und die Finanzministerin die singt,
das pfeifft ein Spatz während das Kind,
von morgen zweifelnd auf uns blickt,
weil manche Mutter im Leid erstickt.

Und die Moral von der Gschicht,
die Mizi kennt die Menschen nicht.

Euer

Pastor Hans-Georg Peitl
Bundesobmann der
Patriotischen Christen Österreichs (PCÖ)

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Von welcher Art Frieden spreche ich? Welche Art Frieden streben wir an? Es geht hier nicht um eine PaxAmericana, die der Welt durch amerikanische Kriegswaffen aufgezwungen wird. Auch geht es nicht um den Frieden des Grabes oder um die Sicherheit der Sklaven. Ich spreche von echtem Frieden, von der Art Frieden, die das Leben auf der Erde lebenswert macht, von der Art Frieden, durch die Menschen und Nationen wachsen, hoffen und für ihre Kinder die Grundlage einer besseren Zukunft legen können. Ich spreche nicht nur von Frieden für Amerikaner, sondern von Frieden für alle Männer und Frauen. Auch geht es nicht nur darum, dass in unserer Zeit Frieden herrscht, sondern für alle Zeiten.

Unsere Probleme wurden von Menschen verursacht, weshalb sie auch von Menschen gelöst werden können. Ein Mensch kann all das erreichen, was er sich vornimmt. Kein Problem, das mit dem menschlichen Schicksal in Verbindung gebracht wird, übersteigt menschliche Fähigkeiten. Menschen haben schon oft unter Einsatz ihrer Vernunft und ihres Geistes scheinbar unüberwindbare Probleme gelöst, und wir glauben, dass sie dazu auch in Zukunft in der Lage sein werden.

Wir sollten uns auf eine praktischere Art von Frieden konzentrieren, die sich eher erzielen lässt und die nicht auf einer plötzlichen Umwälzung der menschlichen Natur basiert, sondern auf einer allmählichen Evolution der menschlichen Institutionen, auf einer Reihe konkreter Maßnahmen und wirksamer Vereinbarungen, die im Interesse aller Beteiligten stehen. Für diese Art von Frieden gibt es keine einfache Lösung, die allein zu Erfolg führt, keine großartige Zauberformel, die von einer oder zwei Großmächten angewandt werden könnte. Echter Frieden muss das Produkt zahlreicher Nationen sein, die Summe vieler Maßnahmen. Er muss dynamischer und nicht statischer Natur sein, und er muss an die veränderten Herausforderungen jeder neuen Generation angepasst werden. Denn bei Frieden handelt es sich um einen Prozess, um eine Methode, Probleme zu lösen.

(John Fitzgerald Kennedy, 1963)

Auch wenn es so manchem Islamkritiker nicht gefallen wird, aber erst ein solcher Vertrag wird es möglich machen, den Islam genauer zu kontrollieren. Wie weit steht er wirklich, so wie er dies bei seiner Anmeldung bekannt geben wird, auf dem Boden des Koran?

Quelle: Indexexpurgatorius

In Hamburg nimmt die Islamhofierung der SPD immer befremdlichere Züge an. Jetzt gibt es einen unterzeichnungsreifen Staatsvertrag mit Muslimen in der BRD.

Die SPD will dem Islam mit diesem Staatsvertrag die rechtliche Sonderstellung einer Körperschaft öffentlichen Rechts einräumen.

Im Zuge dessen wollen die Türken auch Islamunterricht an den Schulen erteilen – und zwar als gemischten Religionsunterricht für ALLE Schüler.

Unter den Vereinigungen, mit denen der Staatsvertrag geschlossen werden soll, befindet sich auch ein Ableger des türkischen Staates (Ditib) und eine Vereinigung, die wegen Steuerhinterziehung und Indokrination Jugendlicher in Verruf gekommen war (VIKZ). Ausgeheckt und Eingebracht hat den Blödsinn der ehemaliger Hamburger Bürgermeister Ole von Beust von der CDU!

In Hamburg steht ein Staatsvertrag mit den Muslimen offenbar kurz vor dem Abschluss. Damit wären muslimische Gemeinschaften den Kirchen weitgehend gleichstellt. Letzte Zweifel hat jetzt ein Gutachten ausgeräumt, wie der NDR berichtete. Die Hansestadt wäre das erste Bundesland mit einem solchen Vertrag.

Wer hat uns verraten ? Sozialdemokraten ! Und wer war mit dabei ? Die Grüne Partei !

Muslime erhoffen sich vom dem Papier mehr Gleichberechtigung und Mitspracherecht. Allerdings sind zahlreiche verfassungsrechtliche Fragen noch offen.

Wirklich, sind wirklich noch Fragen offen? Ich denke nein, es gibt im Bezug auf den Islam und Muslime in der BRD keine offenen Fragen!

“Hurra, die verfassungsrechtlichen Fragen wurden beiseite geräumt!” berichtet Welt-online. Das Grundgesetz ist für Politiker dehnbar wie Kaugummi!

Neben dem Bau von Gotteshäusern regeln Staatsverträge die Ausbildung von Imamen und Religionslehrern und das Mitspracherecht im Rundfunkrat und bei der Ausarbeitung von Plänen für den Religionsunterricht. Zudem erwarten die islamischen Gemeinschaften staatliche Unterstützung für ihre Sozialarbeit in den Gemeinden. Sie möchten Kitas einrichten und Jugendarbeit leisten.

Also mal im Ernst, wollen sich Muslime in der BRD und anderen Ländern überhaupt integrieren und sich deren Sitten anpassen?

Viele Muslime haben schon ihre eigenen Wohnviertel usw..erobert in denen kein deutsch mehr gesprochen wird und die Deutschen sich integrieren und türkisch sprechen.

Und nun wollen sie einen Staatsvertrag wie die evangelische und katholische Kirche ihn hat, um u.a. auch Kitas einrichten und Jugendarbeit leisten zu können? Steckt nicht vielleicht sogar, ich will nicht alles schlecht reden, aber auch ein wenig Kontrolle dahinter? Dann kann man die Kinder noch besser nach den muslimischen Werten erziehen, damit sie sich noch weniger anpassen? Die Islamisierung der BRD Landes geht voran, nun nicht mehr schleichend, die SPD treibt diese mit der Peitsche voran…”

Das man sich gegen Werner Königshofer entschieden hat, scheint sich nun im Nachhinein als grosser Fehler herauszustellen, weil sich immer mehr deutlich abzeichnet, dass Werner Königshofer wohl die gegen ihn getätigten Vorwürfe niemals getan hat.

Königshofer dürfte tatsächlich keine Informationen an die Donau-Alpe weitergegeben haben.

Was also wenn sich der „Fall“ Graf genauso als Attacke und nicht als Tat herausstellt.

Was diesem ein wenig widerspricht ist die Tatsache, dass die Person die betroffen ist selbst gegen Martin Graf aussagt, aber: Könnte hierbei nicht auch ein System vorgelegen haben.

Würde man Martin Graf nunmehr seiner Ämter entheben, so verliert man das Vertrauen derjenigen, die ihn für unschuldig halten und daher meinen, die Partei solle zu ihm halten.

Würde man Martin Graf halten und nicht beweisen können, dass er unschuldig ist, so wird man letztendlich sagen: Die FPÖ deckt Kriminelle.

Vielleicht sollte man das Gespräch mit der Betroffenen suchen und sie danach fragen, wie und warum man gerade so weiter agieren sollte.

Vielleicht gibt diese Anfrage Aufschluss darüber, ob Martin Graf schuldig oder nicht schuldig ist und man kann auf diese Weise die Weichen richtig stellen.

Euer

Pastor Hans-Georg Peitl
Bundesobmann der
Patriotischen Christen Österreichs (PCÖ)

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Nun ist es also fix. Der Gipfel findet nicht in Israel statt, was wohl darauf schliessen lässt: Die Gefahr Israel-Iran ist vorerst einmal vom Tisch. Gott sei Dank!

Quelle: Österreich

In den USA treffen sich ab 31. Mai Top-Politiker und Industrielle zum geheimen Meeting.

Kaum aus Chicago zurück, wird SPÖ-Kanzler Werner Faymann am Donnerstag erneut in die USA fliegen. Ab 31. Mai findet in Chantilly das geheimnisumwitterte Bilderberg-Treffen statt. Unweit von Washington DC werden sich Staatsmänner, Industrielle, Banker und Intellektuelle – streng geheim – über die Wirtschaftskrise unterhalten. Faymann ist zum dritten Mal Gast des exklusiven Zirkels, der seit 1954 besteht. Alle Teilnehmer – Spaniens Königin Sophia ebenso wie Ex-US-Außenminister Henri Kissinger – müssen sich verpflichten, nichts nach außen dringen zu lassen.

Schon sind Demonstranten aus aller Welt – vornehmlich von der Occupy-Bewegung – auf dem Weg nach Chantilly, um vor dem abgeschiedenen Hotel zu demonstrieren. Zudem werden auch wieder die üblichen Verschwörungstheoretiker erwartet, die hinter den Bilderbergern eine geheime „Weltregierung“ wittern.

Isabelle Daniel

Der bioenergetische Weinbauer und Freistaatgründer Helmut Schätzlein im Gespräch mit Michael Vogt über das unabhängige und autarke LichtlanD.

Im schönen Maintal bei Würzburg, dort, wo sich der berühmte Kapellenberg mit seinen weinbewachsenen Hängen zum Fluß hinunter neigt, baut Winzer Helmut Schätzlein seinen erstklassigen, bioenergetisch gezogenen Wein an. Schätzlein entstammt einer alteingesessenen Weinbauerndynastie. Er bewirtschaftet aber nicht nur ein Mustergut für Weinbau auf seinen 65 Hektar Land. Schätzlein hat nicht nur ein ökologisches Verfahren gefunden, wie man Korken mit Ozon sterilisiert und diverse Umweltpreise eingeheimst.

Er ist ein eigenwilliger Querdenker, ein Aussteiger, der in seinem unbändigen Freiheitsdrang nicht nur einfach «sein Ding» macht, sondern sich zusammen mit seiner großen Familie tatsächlich aus dem normalen Leben eines Bundesbürgers verabschiedet hat.

Auf seinen 65 Hektar hat er seine eigene, autarke Energieversorgung installiert. Er hat sich zum Heilpraktiker ausgebildet und wurde autodidaktischer Jurist auf dem Gebiet des Völkerrechts und Staatsrechts, um schließlich auch die letzte Konsequenz zu ziehen: Er gründete die freistaatliche Religionsgemeinschaft LichtlanD – «Leben in Licht und Liebe».

So konnte er seinen unbändigen Wunsch nach absoluter Freiheit leben. Gerade heute, wo die Deutschen – wie alle anderen europäischen Völker auch – in den Strukturen der EU immer tiefer in diktatorische, unfreie Strukturen eingebunden, fremdbestimmt, und vom Superstaat EU wie auch von mächtigen Konzernen und Banken wirtschaftlich ausgebeutet werden, zeigt er einen einfachen und rechtlich unangreifbaren Weg auf, den jeder für sich gehen kann, der sich für Frieden, Liebe, Freiheit und Selbstverantwortung im Einklang mit der Natur entscheidet.

Das Leben in LichtlanD orientiert sich an folgendem Credo:

•Sei ein Kind Gottes aber ohne religiöse Irreführung
•Lebe empathisch in Treue, Wahrhaftigkeit und Gerechtigkeit
•Erschaffe eine reine Welt mit deiner reinen Seele
•Habe keine Angst vor Krankheit
•Nutze nur reines Wasser und reine Nahrung
•Nutze möglichst nur Natur-Energien + Insellösungen
•Mache Tauschhandel + verweigere den Konsum
•Kündige alle Massen-Medien und die GEZ
•Nutze nur noch alternative Medien
•Erkläre dich in Selbstverwaltung und in Freiheit
•Handle sofort, denn sonst kommt die EU-Finanzdiktatur 2013
•Danach gibt es nur noch Sklaven
•Erkläre dich öffentlich zu den Lügen und dem Betrug aller Politiker und Parteien seit der Okkupation 1945
•Boykottiere €uro + Großbanken + Lebensversicherungen
•Habe keine Kredite

Fekter übt heftige Kritik an Hollande.

Die österreichische Finanzministerin Fekter, die Milliarden Euro der Österreicher bedenkenlos nach Griechenland und Pleiten-Co. geschaufelt hat und dies mit “Guten Geschäften” begründete – was voraussichtlich in einem Finanzdesaster erster Güte zum Schaden der Steuerzahler enden wird – kritisiert heftig den französischen Finanzminister Hollande, weil er den Fiskalpakt aufschnüren will. Sie meint, dass die Argumente Hollandes “Unsinn seien, die uns erst in dieses ganze Schlamassel gebracht haben”.

Dabei lässt die gute Dame gänzlich außer acht, dass unter anderem sie und ihre Partei (ÖVP) die Verursacher dieses furchtbaren Österreichschlamassels sind, nämlich durch den euphorischen EU-Beitritt, dessen Unterzeichnung der SPÖ-Ederer*) einen innigen Schmatz des damaligen, durch den Beitritt völlig entrückten Außenministers Alois Mock (ÖVP wie Fekter) eingebracht hat. Ohne EU-Mitgliedschaft würde uns dieses in einem fürchterlichen Chaos endende EU-Desaster nur am Rande berühren, wie man an der klugen Schweiz sieht, die sich dem Würgegriff des EU-Monsters nur durch unbedingt notwendige Arrangements entzogen hat. Gemeinsam mit Österreich im Block außerhalb der EU wäre die Schweizer Position stärker und Österreichs Politiker würden nicht bereits die Ressourcen der Urenkel irreversibel verscherbeln.

Der österreichische EU-Beitritt und deren Betreiber sind für das “ganze Schlamassel” verantwortlich, nicht Hollande.

*) Ederer erreichte die Zustimmung der Bevölkerung zum EU-Beitritt bei der Volksabstimmung am 12. Juni 1994. Der von der damaligen EU-Staatssekretärin Ederer versprochene “Schilling-Tausender”, wonach sich jede österreichische Familie durch den Beitritt im Monat 1000 Schilling (73 Euro) erspare, erwies sich als politisch linker Schachzug. Damit erreichte sie nämlich, die Österreicher pro EU zu stimmen, was ihnen nun voll auf den Kopf fällt, nicht aber den pro-EU-Politikern, die nach getaner Tat alle mit ertragreichen Positionen belohnt wurden.
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http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/3024199/fekter-widerspricht-hollandes-fiskalpakt-vorschlag.story

Zuletzt aktualisiert: 21.05.2012 um 23:01 Uhr

Fekter widerspricht Hollandes Fiskalpakt-Vorschlag

Finanzministerin Fekter kann dem Vorschlag des neuen französischen Staatspräsidenten Hollande, den Fiskalpakt um einen Wachstumspakt zu erweitern, wenig abgewinnen. Wachstum durch Schulden zu finanzieren, sei ein “Rezept von vorgestern”. Die Argumente Hollandes seien “Unsinn und haben uns erst in dieses ganze Schlamassel gebracht”, so Fekter im Interview mit den “Oberösterreichische Nachrichten”.

Fekter betonte, dass auch Sparmaßnahmen Wachstum bringen könnten. “Wenn wir – wie in Österreich – beispielsweise das faktische Pensionsalter anheben, dann nutzt das der Wirtschaft sogar”, nannte sie als Beispiel. Man müsse Reformen durchführen und gleichzeitig gezielt in Bereiche investieren, die Wachstum generieren, wie etwa in Forschung und Bildung. Kürzlich hatte sich Fekter für einen “Dynamikpakt” für Europa ausgesprochen. Diese müsse die Sparnotwendigkeit berücksichtigen, dürfe aber das Wirtschaftswachstum nicht bremsen und Investitionen nicht hemmen.

Im Hinblick auf die Krise in Griechenland bekräftigte Fekter, dass ein Ausstieg des Landes aus der Eurozone mit “höchsten Schwierigkeiten” verbunden wäre. Dem Wunsch des Chefs der zweitstärksten Partei SYRIZA, Alexis Tsipras, die geforderten Sparauflagen aufzuweichen, entgegnete Fekter: “Das wird es nicht spielen.” Sollte sich Athen nicht an die mit Internationalem Währungsfonds und EU vereinbarten Auflagen halten, “ziehen sich die Geldgeber wohl zurück – und dann schau ich mir an, wo die Griechen das Geld dann hernehmen”.

Quelle: APA

Fekter: “Die Hexe aus dem Süden”.

Die österreichische Finanzministerin Dr. Maria Fekter dürfte langsam erkennen, was ihr realistische Kritiker, auch aus der österreichischen Politik, seit langer Zeit vorwerfen, nämlich, dass ihre “Guten Geschäfte” – damit meint sie Zahlungen und Garantien für die Fass-ohne-Boden-Pleitestaaten der EU, an denen Österreich ihrer Definition nach mittels Zinsen dafür verdienen soll – hohe Milliardenverluste für den Staat und damit dem Steuerzahler bringen.

Anders kann man sich die ausflippenden Rundumschläge Fekters nicht erklären, die sie noch dazu als herumtrampelnder Elefant im diplomatischen Porzellanladen mit permanenter Fettnäpfchenhüpferei garniert. Allerdings können ihre weltweit beachteten Ausritte die schweren Fehler, die sie sich in ihrem Amt geleistet hat, nicht kaschieren.

Trotz all dieser aufsehenerregenden negativen Vorkommnisse wird die international weitgehend Isolierte noch immer nicht aus ihrem Ressort entfernt.

Schotter-Mizzi’ rufen sie ihre österreichischen Landsleute, weil ihrer Familie ein Kies-Unternehmen gehört. ‘Hexe aus dem Süden’ ist der Titel, den ihr einige Kollegen aus Ländern angeheftet haben, die nördlich der Alpen liegen – genervt davon, dass sich Österreichs Finanzministerin Maria Theresia Fekter nicht um einfachste Regeln des Euro-Klubs schert und einfach ständig das ausplaudert, was eigentlich vertraulich ist. Die 56 Jahre alte ÖVP-Politikerin polarisiert – egal, wo sie auftritt.

http://www.sueddeutsche.de/65238T/629448/Hexe-aus-dem-Sueden.html
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http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/459848_Fekter-gegen-alle.html

Update: 23.05.2012, 11:58 Uhr

Finanzministerin sorgt mit Schroffheit für Irritationen in der EU

Fekter gegen alle

ÖVP-Politikerin bezeichnet Wachstums-Argumente des französischen Präsidenten Hollande als “Unsinn”.

Wien. (mei/reu/apa) Erst 13 Monate im Amt und schon in weiten Teilen Europas bekannt: Österreichs Finanzministerin Maria Fekter ist es im Laufe eines Jahres gelungen, sich in der EU einen einmaligen Ruf zu erarbeiten. Mit handfesten Aussagen zu unterschiedlichsten Dingen des Wirtschaftslebens sorgte sie nicht nur europaweit für Schlagzeilen – sondern auch für reichlich Unmut in vielen Ländern der Eurozone. Unmittelbar vor dem heute beginnenden EU-Gipfel ließ die ÖVP-Ministerin einmal mehr aufhorchen: Mit deutlichen Worten ließ sie Frankreichs neuen Staatspräsidenten Francois Hollande wissen, was sie von seinen Wachstumsrezepten hält.

“Wachstum finanziert durch Schulden? Das sind doch Rezepte von vorgestern”, richtete Fekter Hollande in einem Interview mit den “Oberösterreichischen Nachrichten” aus. Der Vorschlag des französischen Präsidenten, den beschlossenen EU-Fiskalpakt durch einen europäischen Wachstumspakt zu erweitern, würde auf Argumenten basieren, die Fekter als einen “Unsinn” bezeichnet, da sie Europa “erst in dieses ganze Schlamassel gebracht” hätten, so Fekter in dem Interview (siehe dazu den Anhang).

“Unsinn” von Hollande

Aber nicht nur Hollande, auch Griechenland bekamen wenige Tage zuvor ihr Fett ab. Bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen der Eurogruppen-Finanzminister betonte Fekter, dass der Ausstieg eines Landes aus der Eurozone mit “höchsten Schwierigkeiten” verbunden wäre. “Man kann aus der Eurozone nicht austreten, sondern aus der Europäischen Gemeinschaft. Dafür hat der Vertrag Möglichkeiten”, stellte Fekter zugleich fest. Sollte Athen danach später erneut den Wunsch hegen, wieder in die Staatengemeinschaft aufgenommen zu werden, müsse sich Griechenland wieder um einen Beitritt bemühen. “Dann würden wir aber Beitrittsverhandlungen führen und genau hinschauen, ob Griechenland überhaupt beitrittsfähig wäre”, so die unwirsche Ansage Fekters.

Beschwerden aus Berlin und Luxemburg

Worte, die in mehreren Partnerländern der Eurozone nicht unbedingt besonders positiv aufgenommen wurden. So berichtete die Tageszeitung “Österreich”, dass sich Mitarbeiter der deutschen Kanzlerin Angela Merkel nach diesen Aussagen bei Bundeskanzler Werner Faymann beschwert hätten. Laut “Österreich” habe Merkel ausrichten lassen, dass es “keine Art” wäre, Partnern der Eurozone “via Medien” zu drohen.

Ferner habe es aus Berlin geheißen, der Verweis Fekters auf die Möglichkeit zum Austritt aus der EU sei als unzulässige “Drohung” verstanden worden – auch wenn die Finanzministerin betont hatte, gegen einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone zu sein.

Indirekten Bezug auf Fekters Aussagen nahm auch Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker: “Mir gefällt es nicht, wenn Griechenland tagtäglich bedroht wird – so geht man mit Kollegen, Partnern und Freunden und Bürgern der Europäischen Union nicht um”, so der Eurogruppen-Chef. Das Gerede über einen Ausstieg Griechenlands sei nicht Gegenstand des Treffens der Euro-Finanzminister gewesen und schlichtweg “Unsinn und Propaganda”.

Eklat wegen Nierensteinen?

Diplomatische Verwicklungen, die an jenen Eklat erinnern, den Äußerungen Fekters Ende März verursacht hatten. Nach der frühzeitigen Verkündung der Aufstockung des Euro-Rettungsschirm hatte sie bereits damals Juncker gegen sich aufgebracht. Der Eurogruppen-Chef ließ aus Ärger über dieses Vorpreschen seine Pressekonferenz platzen, Fekter musste sich entschuldigen – um wenige Tage später Junckers “heftige” Reaktion in einem Interview mit dem “Standard” als Folge einer Erkrankung zu interpretieren: “Er hat erzählt, dass er Nierensteine hat und direkt aus dem Krankenhaus kommt, enorme Schmerzen hat. Das erscheint mir mit ein Grund, warum er heftig reagiert hat”, so die Finanzministerin.

Ihren Standpunkt zu verteidigen, ist Fekter übrigens auch nach den jüngsten Aufregungen ein Anliegen. “Ich spreche eben nicht in rosaroten Wölkchen – das ist nicht mein Stil”, so Fekter in den “Oberösterreichischen Nachrichten”. Offenbar liegt dieser Stil Partnerländern der Eurozone da schon mehr.